§ 1. Allgemeines
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Zeitschild Skin Aesthetics GmbH Walter-Frese-Str. 17, 42799 Leichlingen (im Folgenden: „Zeitschild“) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Zeitschild nicht an.
(2) „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit Zeitschild in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
(3) „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit Zeitschild ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(4) „Fernabsatzverträge“ sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen Zeitschild und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.
§ 2 Angebote / Preise / Versandkosten
(1) Die im Online-Shop oder in Broschüren, Preislisten und sonstigem Informationsmaterial genannten Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Zeitschild berechnet für die Lieferung der bestellten Ware Versandkosten, soweit nicht ausdrücklich der versandkostenfreie Versand angezeigt wird. Der Kunde kann die Versandkosten der Versandkostenübersicht entnehmen. Ebenso werden die Versandkosten für ihre ausgewählten Produkte im Rahmen des Online-Bestellvorgangs jeweils im Warenkorb angezeigt.
(3) Beschreibungen der Wirkungsweise von Produkten der Zeitschild haben nicht die Eigenschaft einer Zusicherung oder Garantie.
§ 3 Vertragsschluss Online-Shop
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop unter zeitschild.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Der Kunde gibt mit Abschluss des Bestellprozesses durch Anklicken des Buttons [Kaufen] ein verbindliches Angebot für den Erwerb der von ihm ausgewählten Produkte ab. Den Zugang der Bestellung durch den Kunden bestätigt Zeitschild durch eine automatisch generierte Bestellbestätigung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine rechtsverbindliche Annahme durch Zeitschild dar. Zeitschild kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von drei Tagen annehmen.
§ 4 Vertragsschluss Bestellformulare
(1) Bestellformulare von Zeitschild stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Der Kunde gibt mit Übersendung des ausgefüllten Bestellformulars ein verbindliches Angebot für den Erwerb der von ihm ausgewählten Produkte ab.
(2) Zeitschild kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Tagen annehmen.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Fall eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Zeitschild Skin Aesthetics GmbH Walter-Frese-Str. 17, 42799 Leichlingen, Fax: 02175-8894740, E-Mail info@zeitschild.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall binnen spätestens vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die Zeitschild Skin Aesthetics GmbH, Walter-Frese-Str. 17, 42799 Leichlingen, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Lieferung, Eigentumsvorbehalt, Gefahrübergang
(1) Die Lieferzeit nach Auftragsbestätigung beträgt 4-6 Tage. Zeitschild informiert den Kunden über die Lieferzeit in der Auftragsbestätigung. Eine Abholung der Ware ist nicht möglich.
(2) Die Lieferung erfolgt per Paketdienst.
(3) Hat der Kunde mit Zeitschild vereinbart, dass die Kaufpreiszahlung nach Lieferung oder auf Rechnung erfolgen soll, verbleibt die Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum von Zeitschild.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Versand der Ware auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht hierbei auf den Kunden über, wenn der Liefergegenstand das Werk verlassen hat, in dem Zeitschild die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, selbst wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.
§ 7 Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Ist der Kunde Verbraucher, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Gewährleistung gegenüber Unternehmern
(1) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt 5 Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache. Ebenfalls unberührt bleiben gesetzliche Verjährungsfristen wegen Schadensersatzansprüchen aufgrund schuldhafter Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben sowie für sonstige vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen von Zeitschild, ihren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(2) Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch einen Unternehmer setzt voraus, dass dieser seiner nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(3) Bei einem Mangel des Kaufgegenstandes kann Zeitschild zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wählen. Sofern die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Wenn der Kunde Unternehmer ist, stehen Aufrechnungsrechte dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Zeitschild anerkannt sind. Der Unternehmer als Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Haftung
(1) Bei durch Zeitschild und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden haftet Zeitschild bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das Gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften Zeitschild und seine Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf). Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 11 Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache
(1) Sofern der Kunde Vollkaufmann oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, ist der Sitz von Zeitschild Gerichtsstand; Zeitschild ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Zeitschild und dem Kunden ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, soweit nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften die Anwendung eines anderen Rechts erfordern. (3) Vertragssprache ist deutsch. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 12 Anbieterkennzeichnung
Zeitschild GmbH
Walter-Frese-Str. 17
42799 Leichlingen
Alleinvertretungsberechtigte Geschäftsführer: Hermann Mintel, Martina Kaiser-Mintel
Tel. 02175-8894777
Fax: 02175-8894740
E-Mail: info@zeitschild.com